Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines, Begriffsbestimmungen

Die Online-Bautagebuch.de - Zuckschwerdtstrasse 31, 65929 Frankfurt am Main - (im folgenden Anbieter genannt) betreibt im Internet u.a. unter der Domain „www.online-bautagebuch.de einen Dienst, die bei der Erstellung und Verwaltung von online Bautagebuch Dokumenten unterstützt.

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes.

Leistungsumfang

Der Anbieter stellt dem Kunden eine über das Internet erreichbare Online-Software zur Verfügung. Zur Nutzung des Dienstes, ist ein Internetzugang sowie ein und eine aktuelle Browsersoftware notwendig. Der Kunde kann erstellte Dokumente herunterladen, weiterverwenden und per E-Mail andere senden. (z.B. Archivierung, Versand an Dokumentenempfänger)

Teilnahmevoraussetzungen,Kosten

Die Nutzung des Dienstes ist nur juristischen Personen oder natürlichen Personen über 18 Jahren gestattet. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer.

Die Nutzung von Online-Software des Anbieters ist vollkommen kostenlos.

Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und ggf. zu seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die Inhalte sämtlicher durch den Dienst erstellter Dokumente verantwortlich und ist dazu verpflichtet, diese vor Versand oder sonstiger Verwendung auf Richtigkeit zu prüfen und den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. (z.B. keine Gewalt, Sex oder rechtsradikalen Inhalt und verletzt nicht die im deutschen Recht verankerten Grundsätze.) Der Kunde dürfen ausschließlich selbst erstelle Bilder verwenden, bei welchen sie die Rechte verfügen! Anbieter hat Anspruch, Bautagebücher die nicht allgemeine Richtlinien entsprechen, zu löschen! Die Zugangsdaten zum Dienst sind vom jeweiligen Kunden sorgfältig zu behandeln und geheim zu halten.

Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet und speichert die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. §33 BDSG. Sämtliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §9 Abs. 1 fallen, wird der Kunde in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz bzw. Frankfurt am Main. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand: Januar 2017